Rechtsprechung
| VG Augsburg, 21.12.2010 - Au 5 K 10.30472 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Abschiebungsanordnung; Italien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1938/93
Sichere Drittstaaten
Auszug aus VG Augsburg, 21.12.2010 - Au 5 K 10.30472
Für die Prüfung der Frage, ob ein Ausnahmefall vorliegt, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG vom 14.5.1996 BVerfGE 94, 49 ff. zu der Frage, ob ein Ausnahmefall vorliegt, der in verfassungskonformer Auslegung des § 34 a AsylVfG eine Prüfung im Eilrechtsschutz ermöglicht) beispielhaft Sonderfälle gebildet, wie etwa die drohende Todesstrafe im Drittstaat, sonstige Ausnahmesituationen, aber auch, dass der Drittstaat sich des Flüchtlings ohne jede Prüfung des Schutzgesuchs entledigen könnte.
- VG Augsburg, 15.07.2011 - Au 5 E 11.30267
Einstweiliger Rechtsschutz; Irak; Rücküberstellung nach Italien; Italien als …
Die von der Antragstellerin weiter verfolgte Klage auf Aufhebung des Bescheides des Bundesamtes vom 9. September 2010 wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 21. Dezember 2010 in Bezug auf die Abschiebungsanordnung nach Italien in Ziffer 2. des angefochtenen Bescheides vom 9. September 2010 abgewiesen (Verfahren Au 5 K 10.30472).Wegen der weiteren Einzelheiten und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte, die beigezogenen Akten der Verfahren Au 5 E 10.30446 und Au 5 K 10.30472 sowie die von der Antragsgegnerin vorgelegten Behördenakten verwiesen.